Groupify - Nutzungsbedingungen

Präambel

Groupify Shopping ist eine von der Groupify GmbH, Urbanstraße 116, 10967 Berlin, (nachfolgend Groupify genannt), entwickelte Technologie, einschließlich des Groupify-Shopping-PlugIns, die es Webshop-Betreibern ermöglicht, Endkunden durch Bildung und Vergrößerung von Käufergruppen Prämien oder Rabatte zur Verfügung zu stellen.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von Groupify-Shopping durch Webshop-Betreiber (nachfolgend Partner).

1.2 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Partner per E-Mail an die im Registrierungsprozess angegebene E-Mail-Adresse des Partners spätestens 45 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens angeboten. Die Zustimmung des Partners gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn Groupify in dem Angebot besonders hinweisen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1 Die Nutzung von Groupify Shopping durch einen Partner setzt eine Registrierung des Partners auf der Website von Groupify nach folgender Maßgabe voraus.

2.2 Mit der Registrierung eines Partners wird ein Nutzerkonto angelegt. Für die Registrierung eines solchen Kontos muss der Partner die abgefragten Daten eingeben. Partner bestätigt mit der Registrierung, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu sein.

2.3 Nach der Registrierung kann der Partner sich jeweils durch Eingabe des Nutzernamens und des Passwortes einloggen (LogIn).

2.4 Der Partner ist verpflichtet, die bei Groupify im Rahmen des Registrierungsprozesses hinterlegten Daten aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich im Nutzer-Account vorzunehmen.

2.5 Der Partner ist verpflichtet, das Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt zu halten, um einen Missbrauch des Nutzerkontos durch Dritte auszuschließen. Alle Nutzungen von Groupify Shopping über das Nutzerkonto werden dem Inhaber des Nutzerkontos zugeordnet. Partner hat jederzeit die Möglichkeit, sein Passwort im Rahmen des Nutzerkontos zu ändern und damit einer Missbrauchsgefahr vorzubeugen.

3. Beschreibung

3.1 Im Rahmen des Nutzerkontos kann Partner einen kostenpflichtigen Nutzungsvertrag für Groupify Shopping abschließen und etwaige weitere kostenpflichtige Funktionen hinzubuchen. Groupify Shopping bietet dem Partner ein Groupify Shopping-PlugIn, welches über eine API in den Webshop von Partner integriert werden kann, mit dessen Hilfe Kunden von Partner Einkaufsgruppen bilden können, um von Partner vorher im Nutzerkonto festgelegte Prämien oder Rabatte in Anspruch nehmen zu können. Die API wird Partner von Groupify nach Entrichtung des Nutzungsentgelts zur Verfügung gestellt.

3.2 Die von Partner seinen Kunden gewährten Prämien und Rabatte sowie deren Voraussetzungen werden von Partner im Nutzerkonto festgelegt. Wünscht Partner, dass Groupify die Prämien den Kunden ausliefert, ist Partner verpflichtet, Groupify die Prämien Kunden rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Allein Partner ist gegenüber den Kunden für die Gewährung der Prämien und Rabatte verantwortlich.

3.3 Um von Partner ausgelobte Prämien oder Rabatte zu erhalten, muss der Kunde im Groupify Shopping-PlugIn einen Nutzernamen eingeben. Die Angabe des Klarnamens ist nicht erforderlich.

4. Nutzungsvertrag/kostenpflichtige Funktionen

4.1 Groupify bietet Partner im Nutzerkonto den Abschluss eines Nutzungsvertrages sowie gegebenenfalls weitere kostenpflichtige Funktionen an. Inhalt und Preise ergeben sich aus den Angaben im Nutzerkonto. Es gelten die dort angegebenen Zahlungsbedingungen.

4.2 Preisänderungen werden dem Partner von Groupify im Nutzerkonto spätestens 45 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens angeboten. Die Zustimmung des Partners gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn Groupify in ihrem Angebot besonders hinweisen.

4.3 Die Dauer des Nutzungsvertrages ergibt sich aus den Angaben im Nutzerkonto. Der Nutzungsvertrag verlängert sich automatisch um jeweils den gleichen Zeitraum, wenn er nicht mit einer Frist von mindestens 14 Tagen zum Ende des Nutzungsvertrages gekündigt wird. Die Kündigung erfolgt schriftlich.

4.4 Die Vergütung gemäß Nutzungsvertrag ist jeweils im Voraus zu entrichten. Mit Verlängerung des Nutzungsvertrages wird eine erneute Vergütung fällig, die automatisch über das im Rahmen des Bestellvorgangs gewählte Zahlungsmittel eingezogen wird.

4.5 Soweit kostenpflichtige Funktionen nach dem Umfang der Nutzung vergütet werden, wird Groupify Partner monatlich innerhalb von zehn Werktagen nach Ablauf des Monats eine Abrechnung erteilen und die Vergütung in Rechnung stellen.

4.6 Alle Zahlungen haben in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer zu erfolgen.

4.7 Sollte Partner seinen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland besitzen, ist Partner verpflichtet, Groupify bei der Beantragung einer Freistellungsbescheinigung nach dem anwendbaren Doppelbesteuerungsabkommen zu unterstützen, um den Abzug von Quellensteuer zu vermeiden.

4.8 Bei Zahlungsverzug von Partner von mehr als 14 Tagen ist eine pauschale Mahngebühr von 2% des offenen Betrags, jedoch maximal 1.000,00 €, aber mindestens 50,00 € geschuldet. Der Anspruch auf Verzugszinsen sowie die Möglichkeit des Nachweises, dass Groupify ein geringerer Schaden entstanden ist, bleiben unberührt.

5. Nutzungsrechte

5.1 Sämtliche Rechte an der Groupify Technologie stehen allein Groupify zu.

5.2 Unter der Bedingung des Abschlusses eine Nutzungsvertrages und der rechtzeitigen Zahlung sämtlicher Vergütungen räumt Groupify dem Partner ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht sublizenzierbares Recht zur Nutzung des Groupify Shopping-PlugIns im Rahmen des Webshops von Partner ein.

5.3 Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen ist Partner nicht berechtigt, Dritten Rechte an dem Groupify Shopping-PlugIn einzuräumen. Nach Maßgabe der §§ 69 d, e UrhG darf Partner an dem Groupify Shopping PlugIn keine Änderungen vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen. Gleichermaßen darf Partner das Groupify Shopping-PlugIn nicht in seine Bausteine auflösen, nicht in Objektcode verwandeln, entschlüsseln, nachahmen oder in anderer Weise als im Vertrag vorgesehen nutzen.

5.4 Der Partner räumt Groupify für die Dauer des Nutzungsvertrages ein kostenloses, nicht-ausschließliches Recht zur Nutzung der Marke und des Logos von Partner zur Darstellung der Partnerschaft auf Werbematerialien, Broschüren, Webseiten u.a. von Groupify ein.

6. Verfügbarkeit

Groupify gewährleistet keine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Server von Groupify; Groupify wird jedoch angemessene Anstrengungen unternehmen, dass die Server von Groupify eine Verfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel aufweisen, wobei angekündigte Wartungszeiten außer Betracht bleiben.

7. Rechtmäßigkeit des Webshops des Partners

Partner gewährleistet, dass sein Webshop rechtmäßig ist, nicht gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder Auflagen verstößt und keine Rechte Dritter verletzt werden. Partner wird Groupify diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter freistellen.

8. Datenschutz

8.1 Partner ist für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften hinsichtlich sämtlicher Kundendaten verantwortlich. Partner ist Verantwortlicher im Sinne der Art. 4 Nr. 7; Art 24 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und wird etwaig erforderliche Zustimmungserklärungen zur Nutzung personenbezogener Daten der Kunden einholen. Partner wird Groupify von allen Ansprüchen betroffener Personen freistellen.

8.2 Partner stellt im Rahmen des Nutzungsvertrages Groupify lediglich pseudonymisierte Daten der Kunden zur Verfügung.

8.3 Partner wird seine Kunden an geeigneter Stelle darauf hinweisen, dass der Kunde nicht verpflichtet ist, einen Klarnamen als Nutzernamen anzugeben und Daten nur in pseudonymiserter oder anonymisierter Form und nur zur Gewährung der ausgelobten Prämien und Rabatte weitergegeben werden.

9. Haftungsbeschränkungen

9.1 Groupify haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, für die das Produkthaftungsgesetz eine zwingende Haftung vorsieht sowie in den Fällen, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes übernommen haben.

9.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Groupify nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung wird auf das Fünffache der vertraglich vereinbarten Vergütung begrenzt. Sie erstreckt sich nur auf solche Schäden, mit deren Entstehung vertragstypischerweise gerechnet werden muss.

9.3 Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

9.4 Ihre Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren 12 Monate nach Bekanntwerden des Schadens.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Die Übertragung bzw. Abtretung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag ist nur mit Zustimmung von Groupify zulässig.

10.2 Auf die Rechtsverhältnisse, denen diese Nutzungsbedingungen zugrunde liegen, ist unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts, ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Wenn der Nutzer Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften seines gewöhnlichen Aufenthaltes.

10.3 Erfüllungsort ist der Sitz von Groupify. Ausschließlicher Gerichtsstand ist für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, die ihren Grund in Rechtsverhältnissen haben, denen diese Nutzungsbedingungen zugrunde liegen, Berlin.

Stand: März 2018